Vom verschollenen Flugzeug einige Passagiere im Visier

März 9th, 2014

Nach dem mutmaßlichen Absturz eines Passagierflugzeugs mit 239 Menschen an Bord überprüfen Malaysias Ermittlungsbehörden die Namen mehrerer verdächtiger Insassen. Nachdem bislang nur von Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit zwei Passagieren die Rede gewesen war, sagte Transportminister Hishammuddin Hussein, es würden Hinweise auf vier Verdächtige untersucht. Die Geheimdienste und Anti-Terror-Einheiten des Landes sowie “relevanter” Drittstaaten wie der USA seien eingeschaltet worden.

Die nationale Luftverkehrsbehörde versicherte kurz darauf jedoch, dass nach wie vor “nicht vier, sondern nur zwei” Passagiere im Fokus stünden. Beide hatten das Flugzeug nach ersten Erkenntnissen mit gestohlenen Pässen eines Italieners und eines Österreichers betreten. Angesichts der fehlenden Informationen über den Verbleib der Maschine war dieses Detail von Beobachtern als mögliches Indiz für einen Anschlagsplan interpretiert worden. Laut Hishammuddin Hussein wurden inzwischen Terrorermittlungen eingeleitet. Auch eine Flugzeugentführung werde grundsätzlich nicht ausgeschlossen.

Zur Unterstützung hätten die Vereinigten Staaten FBI-Agenten abgestellt, erklärte der Minister weiter. Ein Regierungsvertreter aus Washington sagte der US-Zeitung “Los Angeles Times”, dass ein möglicher Terrorhintergrund untersucht werden solle. Die Tatsache, dass offenbar auch drei US-Staatsbürger an Bord der Maschine gewesen seien, gebe Washington “Zugang zu dem Fall”.

Laut dem von der “LA Times” zitierten Regierungsmitarbeiter sollen die FBI-Agenten dabei helfen, Überwachungsvideos vom Startflughafen in Kuala Lumpur auszuwerten und Passagier-Aufnahmen mit bestehenden Datenbanken abzugleichen, um mögliche Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Kaida oder anderer Extremistengruppen zu erkennen. Dass zwei Pässe gestohlen worden seien, heiße aber noch lange nicht, dass die damit gereisten Flugzeuginsassen auch einen Anschlag im Sinn hatten, betonte ein Beamter des Heimatschutzministeriums.

Die internationale Suchaktion nach dem verschollenen Malaysia-Airlines-Flugzeug mit Insassen aus 14 Ländern wurde derweil fortgesetzt. Vietnamesische Schiffe erreichten einen schwimmenden Ölteppich am mutmaßlichen Absturzort im südchinesischen Meer, fanden dort aber keine Hinweise auf die vor mehr als 30 Stunden vom Radar verschwundene Maschine, wie Generalleutnant Vo Van Tuan sagte.

Demnach kreisten auch Überwachungsflugzeuge über dem Meeresabschnitt, wo am Vorabend zwei kilometerlange Ölspuren gesichtet worden waren. Diese waren als Hinweis auf den Verbleib des zweistrahligen Flugzeugs gedeutet worden. China, die USA, Malaysia, die Philippinen und Singapur hatten ebenfalls Schiffe und Flugzeuge zur Suche nach der Boeing 777-200 abgestellt. Nach vietnamesischen Angaben wird ein inzwischen ein Meeresgebiet von rund 10.000 Quadratkilometer Größe durchkämmt.

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Neue EU Anbauregelung für Genpflanzen

März 5th, 2014

Die EU-Länder könnten den Anbau von Genpflanzen womöglich bald leichter verhindern: Viele EU-Umweltminister zeigten sich bei einem Treffen am Montag aufgeschlossen für die Pläne.

Die Blockade sei gelöst, sagte der zuständige EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg nach dem Treffen in Brüssel. Vor vier Jahren hatte seine Behörde erste Vorschläge auf den Tisch gelegt, die aber bisher keinen Zuspruch gefunden hatten. Doch selbst wenn sich die EU-Staaten nun einigen, bräuchten Neuregelungen auch die Zustimmung des Europaparlaments.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) erwartet, dass sich die Staaten demnächst auf neue Zulassungsregeln einigen. Da Großbritannien seine ablehnende Haltung aufgegeben habe, gebe es unter den EU-Staaten wahrscheinlich eine ausreichende Mehrheit. «Deutschland hat sich immer noch nicht so richtig entscheiden können», räumte Hendricks ein. Die Ministerin selbst ist für die Pläne, wirbt bei anderen Kabinettskollegen auf Unionsseite aber noch um Unterstützung.

Die Vorschläge sehen vor, dass die Regierungen den nationalen Anbau genetisch veränderter Pflanzen leichter untersagen können. Borg sagte, bei gutem Willen sei eine Einigung unter den EU-Staaten bis zu den Europawahlen Ende Mai möglich.

Derzeit können die EU-Staaten den Anbau in Europa zugelassener Genpflanzen nur verhindern, falls sie ein Verbot mit dem Verweis auf Gefahren für Mensch oder Umwelt begründen können. Doch die Nutzung dieser «Schutzklausel» ist nicht ganz einfach: Dazu müssen die Regierungen neue wissenschaftliche Erkenntnisse auf den Tisch legen, die die zuständige EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) in ihren Analysen noch nicht berücksichtigt hat. Deutschland hat dies beim Genmais MON 810 getan. Jüngst erst sorgte der Genmais 1507 für Furore, weil die EU-Staaten trotz breiter Ablehnung nicht die notwendige Mehrheit zustande brachten, um eine Zulassung zu verhindern.

Mit den neuen Plänen sollen die EU-Staaten nun mehr Spielraum für nationale oder regionale Anbauverbote bekommen. Die Liste möglicher Gründe für ein Verbot würde länger – so könnten die Staaten den Anbau zum Beispiel aus politischen Gründen untersagen. Auch kleine Parzellen in der Landwirtschaft könnten ein Argument sein, weil sich dann genetisch veränderte Pflanzen weniger leicht von normalen Pflanzen trennen lassen.

Voraussetzung für solche nationalen Verbote wäre allerdings, dass sich die Staaten zu Beginn des Prozesses mit dem entsprechenden Agrarkonzern beraten haben. Das Unternehmen würde womöglich schon auf den Zulassungsantrag verzichten, falls es starken Gegenwind spürt.

Obwohl er nationale Anbauverbote für Genpflanzen erleichtern würden, lehnen Umweltverbände den Vorschlag ab. Verbote auf dieser Grundlage seien nicht wasserdicht, bemängelte Greenpeace. Die Agrarkonzerne könnten sie juristisch anfechten. Friends of the Earth Europe bezeichnete die Pläne als «vergifteten Kelch». «Auf diese Art würden Europas Felder nicht von diesen ungewollten Pflanzen freigehalten.»

Die Organisation Foodwatch erinnerte daran, dass Anbauverbote allein nicht verhinderten, dass Verbraucher mit Genprodukten in Berührung kommen. 80 Prozent aller in der EU verwendeten Genpflanzen landeten im Tierfutter. Solche Produkte müssten gekennzeichnet werden, erklärte der stellvertretende Geschäftsführer Matthias Wolfschmidt. «Nur wenn Verbraucher erfahren, ob Milch, Eier, Käse und Co. mithilfe gentechnisch veränderter Futtermittel hergestellt wurden, können sie im Supermarkt eine bewusste Kaufentscheidungen treffen.»

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Flüchtlinge scheitern mit Angriff auf Ceuta.

März 5th, 2014

Mehr als 1600 afrikanische Flüchtlinge haben vergeblich versucht, von Marokko aus die Grenze zur spanischen Exklave Ceuta zu überwinden. Im Morgengrauen hätten sich zunächst insgesamt 1200 Flüchtlinge in drei Gruppen der Grenze genähert, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung. Später habe eine vierte Gruppe von rund 450 Afrikanern erneut versucht, durch den Grenzübergang zu gelangen. Die spanischen und marokkanischen Sicherheitskräfte hätten sich so koordiniert, dass letztlich keiner nach Ceuta gelangt sei, sagte der Sprecher.

Eine erste Gruppe von Flüchtlingen versuchte den Angaben zufolge, über den Grenzübergang Tarajal auf spanischen Boden zu gelangen. Eine zweite Gruppe habe einen Kilometer weiter den Zaun gestürmt, während eine dritte Gruppe angesichts der spanischen und marokkanischen Polizeikräfte kehrt gemacht habe. Auch der vierten Gruppe sei es nicht gelungen, auf spanischen Boden zu gelangen, sagte der Sprecher. Die beiden spanischen Exklaven Ceuta und Melilla erleben seit zwei Wochen Massenanstürme, nachdem Spanien neue Anweisungen an seine Sicherheitskräfte herausgegeben hatte.

Am 6. Februar waren mindestens 14 Flüchtlinge beim Versuch ertrunken, schwimmend über das Meer nach Ceuta zu gelangen. Der Einsatz von Gummigeschossen durch die spanischen Sicherheitskräften führte in Spanien zu einer heftigen Debatte über den Umgang mit den Flüchtlingen. In der Folge wurde der Einsatz von Gummigeschossen gegen die Flüchtlinge verboten. Seitdem gab es eine Reihe teils erfolgreicher Versuchen, in die Exklaven zu gelangen. Erst am 28. Februar gelangten 200 Migranten über den Grenzzaun nach Melilla.

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Kein Geld für einen größeren Busen von Intersexuellen

März 5th, 2014

Ein genetischer Mann, der wegen einer Hormonstörung äußerlich wie eine Frau aussieht und sich auch als Frau fühlt, kann einen normal kleinen Busen nicht auf Kosten der Krankenkasse vergrößern lassen. Wie bei Transsexuellen müssen die Krankenkassen auch solchen sogenannten Intersexuellen keine Brustvergrößerung bezahlen, wenn ihr Busen einen BH der untersten Körbchengröße A ausfüllt, wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied.

Die Klägerin ist von ihren Chromosomen her dem männlichen Geschlecht zuzuordnen. Wegen einer Biosynthesestörung bildet ihr Körper aber kein Testosteron. Deshalb hat sich ihr Körper äußerlich weiblich entwickelt. Sie hat zwar keine Eierstöcke und keine Gebärmutter, aber eine Scheide sowie Brüste in Körbchengröße A bis B. Diese seien zu klein, um ihr eine Identitätsfindung als Frau zu ermöglichen, meinte die Klägerin. Bei ihrer Krankenkasse beantragte sie daher eine operative Brustvergrößerung.

Die Krankenkasse lehnte dies ab und bot stattdessen eine Psychotherapie an. Sie verwies auf ein Urteil des BSG vom September 2012. Danach haben Mann-zu-Frau-Transsexuelle, also Männer, die sich als Frau fühlen, nur dann Anspruch auf eine operative Vergrößerung ihrer Brust, wenn diese nach der üblichen Hormonbehandlung die kleinste BH-Körbchengröße A noch nicht “voll ausfüllt”. Wie nun das BSG entschied, gilt dieser Maßstab auch für Intersexuelle. Es gebe keinen Grund, sie anders zu behandeln.

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Der ehemalige Premier der Ukraine auf der Flucht?

Februar 25th, 2014

In der Ukraine hat die bisherige Opposition den Präsidenten Viktor Janukowitsch gestürzt. Hals über Kopf soll der prorussische Politiker die Hauptstadt Kiew verlassen haben. Nach Darstellung des kommissarischen Innenministers Arsen Awakow ist seine Flucht so abgelaufen:

Freitag, 21.2.2014, abends: Janukowitsch und enge Vertraute, darunter Präsidialamtschef Andrej Kljujew, fliegen mit Hubschraubern in die ostukrainische Millionenstadt Charkow. Dort wollen sie am Samstag an einem Kongress von regierungstreuen Gouverneuren, Bürgermeistern und Abgeordneten aus dem prorussischen Osten und Süden teilnehmen.

Samstag, 22.2., tagsüber: Janukowitsch hält sich in einer Staatsresidenz in Charkow auf. Eine Teilnahme am Kongress lehnt er nun ab. Der abgesetzte Präsident gibt ein Interview und betont, er werde weder zurücktreten noch das Land verlassen. Später fliegt er per Hubschrauber in die Stadt Donezk.

Samstag, 22.2., abends: Gemeinsam mit bewaffneten Leibwächtern will Janukowitsch am Flughafen Donezk in zwei VIP-Maschinen vom Typ «Falcon» umsteigen. Der Grenzschutz verweigert die Abfertigung – wegen angeblich fehlender Dokumente. Janukowitsch wird in einer gepanzerten Limousine in eine Residenz gefahren. Nach mehreren Stunden bricht er in Richtung der Halbinsel Krim auf.

Sonntag, 23.2., tagsüber: Janukowitsch trifft auf der Krim ein, er sucht Zuflucht in einem privaten Erholungsheim. Staatliche Gebäude meidet er. Als er erfährt, dass die kommissarischen Chefs von Innenministerium und Geheimdienst auf dem Weg zur Krim sind, fährt Janukowitsch in Richtung des internationalen Flughafens Sewastopol – doch dort landen bereits die neuen Machthaber.

Sonntag, 23.2., abends: Der gestürzte Präsident bricht die Fahrt ab und lässt sich zu einer Privatresidenz bei Balaklawa bringen. Er bietet seinen Leibwächtern an zurückzubleiben und verzichtet schriftlich auf staatlichen Schutz. Ein Teil der Sicherheitskräfte zieht daraufhin ab. Die übrigen Wachen und Kljujew besteigen gemeinsam mit Janukowitsch insgesamt drei Fahrzeuge und fahren in unbekannte Richtung davon.

Montag, 24.2. vormittags: Das Innenministerium teilt mit, dass Janukowitsch wegen «Massenmordes» zur Fahndung ausgeschrieben sei. Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet.

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Das Wetter vor dem totalen Umbruch

Februar 25th, 2014

Wie am Freitag angekündigt gab es gestern fast überall tolles Frühlingswetter im Land. Die Sonne schien teilweise bis zu 10 Stunden vom blauen Himmel herab. Spitzenreiter war Dresden. Dort schien die Sonne etwas mehr als 10 Stunden. Aber auch in Freiburg, Braunschweig oder Berlin brachte es die Sonne auf über 10 Grad.

“Der Winter scheint nun endgültig vom Tisch zu sein. Derzeit ist nicht einmal mehr der sogenannte Märzwinter in Sicht. Die ersten Trends bis Mitte März sehen mildes und weitgehend sogar sehr trockenes Wetter. Zur Monatsmitte rückt sogar schon die 20-Grad-Marke in greifbare Nähe”, erklärt Diplom-Meteorologe Dominik Jung vom Wetterportal www.wetter.net.

Wir sehen, dass wir über Mitteleuropa nur wenig Niederschlag abbekommen. Richtung Monatsmitte ist es sogar richtig trocken. Das langjährige Niederschlagssoll wird in diesem Zeitraum wahrscheinlich deutlich unterschritten werden. Auch die kommenden 7 Tage bringen kaum Niederschlag. Der Osten und Norden könnten bis Fastnachtsdienstag gänzlich ohne Niederschlag auskommen.

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Etwas Pech nur für die Karnevalshochburgen am Rhein. Dort sind in den kommenden Tagen gelegentlich leichte Regenfälle zu erwarten.

Der Trend für die kommenden Tage im Detail:

Dienstag: 9 bis 16 Grad, im Westen sind erste Wolken unterwegs, nach Osten weiter sonnig.

Mittwoch: bei 6 bis 15 Grad ist der Himmel wechselnd bis stark bewölkt, es ist aber meist noch trocken.

Altweiberfastnacht: anfangs freundlich, zum Nachmittag hin aus Westen teils kräftiger Regen, im Osten am längsten schön, 8 bis 11 Grad.

Freitag: Sonne und Wolken im Wechsel und kaum Niederschlag, 6 bis 11 Grad.

Samstag: mal scheint die Sonne, mal ziehen Wolken vorüber, es bleibt bei 7 bis 14 Grad meist trocken.

Sonntag: zeitweise sind viele Wolken unterwegs, die im Westen auch mal etwas Regen bringen können, sonst ist es trocken, 6 bis 11 Grad.

Rosenmontag: meist ist es den ganzen Tag trocken, auch im Westen stellt sich gutes Wetter für die Rosenmontagsumzüge ein, 6 bis 11 Grad.

Fastnachtsdienstag: meist freundlich mit viel Sonne bei 6 bis 11 GradFazit: Für den Höhepunkt der närrischen Tage sieht es gut aus.

Lediglich am Altweiberdonnerstag zieht am Nachmittag und Abend im Westen kräftiger Regen durch. Zur Eröffnung der heißen Phase um 11.11 Uhr ist es jedoch trocken.

An den übrigen Tagen bleibt es mild und meist wird es wohl nur Bonbons oder Kamellen regnen.

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TREND: DER FRÜHLING KOMMT IN FAHRT!

Auch Richtung Monatsmitte ist kein Wintereinbruch in Sicht. Ganz im Gegenteil: Von der Iberischen Halbinsel scheint sich warme Luft nach Mitteleuropa in Gang zu setzen. Damit würde es auch bei uns in Deutschland immer wärmer werden. “Dann wären sogar Temperaturen zwischen 15 und 20, teilweise sogar etwas über 20 Grad möglich”, so Wetterexperte Jung.

Aber aufgepasst: Trotz der schönen Frühlingsaussichten noch nicht die Winterreifen abmontieren. Gerade in den Nächten wird es meist noch richtig frisch. Auch am Montagmorgen wurden stellenweise Frühwerte bis minus 7 Grad gemessen. Schuld daran war die klare Nacht. Fast überall musste man daher heute Früh die Scheiben an den Autos frei kratzen. Dafür werden wir heute aber wieder mit viel Sonnenschein entschädigt!

METEOROLISCHER WINTER 2013/2014 MIT TOTALEM BLACKOUT

Bereits am 17. Januar 2014 hatten wir bei wetter.net über ein totales Blackout beim aktuellen Winter spekuliert und genauso ist es nun auch gekommen. “Der Winter hat sich für alle Freunde von Schnee und Eis zu einem echten Versager entwickelt: Er war viel zu warm und nimmt vermutlich Platz 5 in der Liste der mildesten Winter seit dem Jahr 1881 ein”, so Jung.

Deutschlandweit ist der Winter bisher um satte 3 Grad wärmer als normal. Zudem war es deutlich zu trocken. Das Niederschlagsoll ist bisher erst zu 70 Prozent erfüllt. Beim Sonnenschein war er aber sehr fleißig. Schon jetzt gibt es 10 Prozent mehr Sonnenschein als normal in einem durchschnittlichen Winter zu erwarten wäre. Das ist immerhin eine nette Entschädigung für den vorangegangenen Winter. Der brachte nämlich ein Sonnenscheindefizit und war der dunkelste Winter seit 1951!

Besonders für die deutschen Mittelgebirge war das ein Frustwinter, denn stellenweise konnten die Skilifte nicht einen einzigen Tag in dieser Saison laufen.

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Neues Smartphone

Februar 25th, 2014

Samsung schickt ein neues Spitzen-Smartphone ins Rennen gegen Apples iPhones. Das am Montag vorgestellte Galaxy S5 hat einen großen Bildschirm mit einer Diagonale von 5,1 Zoll (12,9 cm), einen Fingerabdruck-Leser und eine 16-Megapixel-Kamera.

Das Modell kommt im April auf den Markt, wie Samsung auf dem Mobile World Congress in Barcelona ankündigte.

Das neue Top-Galaxy ist zudem vor Staub und Spritzwasser geschützt und kann die Herzfrequenz überwachen. Der weltgrößte Smartphone-Hersteller springt massiv auf den Trend zu Fitness-Gadgets auf. Das S5 bekam auch einen eingebauten Schrittzähler. Zudem stellte der Konzern die Datenuhr Gear Fit vor. Sie sieht wie ein Fitness-Armband aus, kann auf ihrem leicht gebogenen Display aber im Zusammenspiel mit einem Smartphone auf eingegangene E-Mails oder Kurznachrichten hinweisen.

Von den ersten vier Generationen der Galaxy-S-Smartphones seien bisher über 200 Millionen Geräte verkauft worden, sagte der Chef von Samsungs Mobil-Bereich, JK Shin. Die vergangene Version Galaxy S4 war im März 2013 vorgestellt worden. Samsung misst sich bei seinen Spitzen-Modellen traditionell mit Apple, dessen iPhones nach wie vor als erfolgreichste Premium-Smartphones gelten. Der Rivale hatte dem aktuellen Modell iPhone 5s im vergangenen Herbst einen Fingerabdruck-Scanner zur Erkennung des Nutzers verpasst.

Apple verkaufte im vergangenen Jahr mehr als 150 Millionen iPhones und sicherte sich damit trotz eines relativ geringen Marktanteils bei 15 Prozent nach Einschätzung von Experten einen großen Teil der Profite im Smartphone-Geschäft. Von Samsung kommt fast jedes dritte weltweit verkaufte Smarpthone, darunter sind jedoch auch viele günstige Geräte.

Der Bildschirm des Galaxy S5 hat die Auflösung eines HD-Fernsehers, der Prozessor läuft mit vier Rechenkernen. Das Gerät bringt 145 Gramm auf die Waage und wird in mehreren Farben angeboten, darunter auch Blau und Gold.

Samsung zum Galaxy S5

Samsung zur Daten-Uhr Gear Fit

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Stürzt die TUI-Aktie ab?

Februar 19th, 2014

Hedgefonds haben im Verlauf der vergangenen Wochen hohe Leerverkaufs-Positionen bei Aktien der Tui AG (Xetra: TUI1.DE – Nachrichten) aufgebaut. Sie spekulieren darauf, dass der Kurs des Reisekonzerns fallen wird, nachdem er auf den höchsten Stand seit mehr als fünf Jahren geklettert ist. Alles hängt davon ab, ob Konzernchef Friedrich Joussen mit seinem Restrukturierungsprogramm tatsächlich die Gewinne steigern kann.

Der Londoner Hedgefonds CQS UK hat 5,61 Millionen Tui-Aktien leerverkauft. Das (Shenzhen: 002421.SZ – Nachrichten) entspricht 2,22 Prozent der ausstehenden Aktien, wie aus einer Mitteilung vom 13. Februar hervorgeht. Am 30. Januar hatte Pine River Capital Management in einer Pflichtmitteilung vom 30. Januar bekannt gegeben, 1,97 Millionen der Aktien leerzuverkaufen. Diese beiden Positionen entsprechen 41 Prozent der bis heute bekannt gegebenen Leerverkäufe.

Tui-Titel haben in den vergangenen sechs Monaten 49 Prozent gewonnen – verglichen mit einem Anstieg von lediglich 19 Prozent der 37 Werte im Bloomberg European Travel Index. Investoren setzen darauf, dass es Joussen gelingen wird, die Profitabilität beim Reisekonzern zu erhöhen und ihn in einen verlässlichen Dividenden-Zahler zu verwandeln. Joussen hatte von einem Jahr die Konzernspitze von Michael Frenzel übernommen, der Tui 19 Jahre lang geführt hatte. Investoren hatten diesen Zeitraum spöttisch die zwei verlorenen Jahrzehnte genannt.

“Joussen hat den richtigen Plan vorgestellt, aber jetzt muss er zeigen, dass er auch funktioniert”, sagte Jochen Rothenbacher, Analyst bei der Equinet Bank in Frankfurt. “Im Kurs sind schon einige Erwartungen eingepreist, und nach einer solchen Rally ist es nicht ungewöhnlich, dass einige Leerverkaufspositionen aufgebaut werden.”

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Henkel von der AfD wehrt sich energisch

Februar 19th, 2014

Hans-Olaf Henkel, Kandidat für das Europaparlament der Alternative für Deutschland (AfD), hat einen juristischen Sieg gegen Horst Raupp, Gewerkschaftssekretär beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) Südhessen erzielt. In einer Handelsblatt Online vorliegenden Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verpflichtet sich Raupp, “es ab sofort zu unterlassen weder öffentlich noch privat (…) die Behauptung aufzustellen, Herr Hans-Olaf Henkel habe dazu aufgerufen, Tarifverträge und das Betriebsverfassungsgesetz zu verbrennen”.

Raupp hatte sich im Januar bei einer Veranstaltung anlässlich des Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus im hessischen Bensheim geäußert. Darüber hatte die “Bürstädter Zeitung” berichtet. Der Regionssekretär des DGB Südhessen erinnerte demnach an die enge Verzahnung der Nationalsozialisten mit dem Großkapital.

In diesem Zusammenhang kam er auf den ehemaligen Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Henkel (Other OTC: HELKF – Nachrichten) , zu sprechen. “Henkel, der heute bei der rechtspopulistischen AfD den Ton angibt, war sozialpolitisch schon immer ein Rechtsradikaler”, erklärte der Gewerkschafter laut der Zeitung und nahm dabei Bezug auf einen angeblichen Aufruf Henkels “Tarifverträge und das Betriebsverfassungsgesetz zu verbrennen”.

Henkel schaltete darauf hin einen Anwalt ein, der Raupp schließlich erfolgreich dazu aufforderte, in der Angelegenheit “Abbitte” zu leisten, wie aus dem Handelsblatt Online vorliegenden Schriftverkehr zwischen Henkels Anwalt und dem Gewerkschaftssekretär hervorgeht.

Raupp bezichtigte die AfD bei der Veranstaltung zudem, in der Zuwanderungsdebatte mit “Horrorszenarien” Stimmung gegen Migranten zu machen. Dem müsse entschieden entgegengetreten werden. “Wenn inzwischen wieder Asylbewerberheime brennen, ist es höchste Zeit für erhöhte Wachsamkeit”, sagte der Gewerkschafter laut dem Zeitungsbericht vom 29. Januar. Und: “Für braune Volksverhetzer mit ihren dumpfen, reaktionären, rassistischen und antisemitischen Parolen ist kein Platz – weder an der Bergstraße noch anderswo.”

AfD prophezeit etablierten Parteien Denkzettel bei Europawahl

Der Chef der Alternative für Deutschland rechnet derweil mit einem Siegeszug der europaskeptischen Parteien bei der Europawahl Ende Mai. Er nahm dabei Bezug auf Äußerungen von Luxemburgs früherer Premierminister Jean-Claude Juncker, der jüngst davor gewarnt hatte, dass aus “dem Vormarsch der Populisten” ein Durchmarsch werden könnte. Zu Recht fürchte Juncker einen “kräftigen Denkzettel der Wähler”, sagte Lucke Handelsblatt Online.

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Tote in Kiew

Februar 19th, 2014

Nach Wochen angespannter Ruhe sind die Massenproteste in der Ukraine in schwere Gewalt mit mindestens 13 Toten und fast 400 Verletzten umgeschlagen.

Sicherheitskräfte und Regierungsgegner lieferten sich am Dienstagabend am Kiewer Unabhängigkeitsplatz (Maidan) schwere Straßenschlachten, nachdem die Polizei gegen die Barrikaden vorgerückt war. Überall brannten Feuer, auch das Protestcamp stand in Flammen. Bei Auseinandersetzungen waren zuvor im Tagesverlauf mindestens sieben Zivilisten sowie sechs Polizisten getötet worden. Die meisten Toten hatten Schusswunden erlitten.

Der Oppositionspolitiker Vitali Klitschko fuhr am späten Abend zum Amtssitz von Präsident Viktor Janukowitsch. Das teilte Klitschkos Sprecherin am Dienstagabend mit. Auch der frühere Außenminister und Regierungsgegner Arseni Jazenjuk wurde nach Medienberichten zu dem Treffen erwartet.

Auslöser der Gewalt war offenbar ein Angriff auf eine Polizeisperre am Vormittag gewesen. Als Täter wurden entweder radikale Oppositionelle oder aber Provokateure auf Seiten der Staatsmacht genannt.

Das Innenministerium hatte kurz vor Beginn des abendlichen Einsatzes die noch zu Tausenden versammelten Regierungsgegner zum Verlassen des Platzes aufgefordert. Es folge eine «Anti-Terror-Operation», hieß es. Die Oppositionsführung rief Frauen und Kinder in ihren Reihen auf, den Platz zu verlassen. Bereits im Tagesverlauf war es zu schweren Straßenschlachten gekommen. Mindestens 184 Polizisten wurden nach Behördenangaben verletzt, mehr als 100 von ihnen schwer. Zudem war von mehr als 200 verletzten Regierungsgegnern die Rede.

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