Posts Tagged ‘Ukraine’

Kommt jetzt Polen schneller in die EU?

Freitag, Mai 9th, 2014

Polen könnte wegen der Ukraine-Krise seine Vorbereitungen für den Beitritt zur Eurozone schneller vorantreiben. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sagte vor dem Parlament in Warschau, die Ereignisse in der Ukraine “sollten uns dazu veranlassen, unsere Integration in die Eurozone zu beschleunigen”. Die mögliche Entscheidung für die europäische Gemeinschaftswährung habe “nicht nur einen finanziellen und wirtschaftlichen Charakter, sondern sie wird vor allem eine politische Dimension haben, was unsere Sicherheit angeht”.

Die Solidarität zwischen den Euroländern werde “ohne Wenn und Aber respektiert”, weil die Bedrohungen, die ein Land beträfen, “automatisch Störungen bei allen anderen beinhalten”, sagte Sikorski bei der Vorstellung seiner außenpolitischen Prioritäten. Angesichts der aktuell komplizierten internationalen Lage sei es im Interesse Polens, “eine derartige Wechselbeziehung zwischen Polen und den anderen Ländern der EU” zu schaffen.

Mit seinen 38 Millionen Einwohnern ist Polen mit Abstand das wirtschaftlich stärkste Land unter den ehemaligen Ostblockländern, die inzwischen der EU angehören. Ein Termin für den Beitritt zur Eurozone steht bislang nicht fest, Warschau geht aber davon aus, dass es 2015 alle Maastricht-Kriterien erfüllt. Die Kriterien schreiben unter anderem Grenzen für die Staatsverschuldung vor. Um sich von der Landeswährung Zloty zu trennen, muss allerdings die polnische Verfassung geändert werden – ein Schritt, über den noch keine Einigkeit zwischen den politischen Parteien besteht.

Quelle: IT Dienstleister von yahoo.de

Die Lage in der Ukraine weiterhin angespannt

Montag, April 21st, 2014

In der von prorussischen Kräften kontrollierten Stadt Slawjansk im Gebiet Donezk soll es nach einem Bericht des Moskauer Staatsfernsehens bei einem Zusammenstoß von Regierungstruppen und Aktivisten an einem Kontrollpunkt pro-russischer Separatisten fünf Tote gegeben haben. Der Sender Rossiya 24 berichtete unter Berufung auf seinen Korrespondenten in Slawiansk, Bewaffnete hätten die Kontrollstelle beschossen. Bei dem Gefecht seien drei Separatisten ums Leben gekommen und zwei der Angreifer. Separatisten bestätigten den Angriff. Wie einer ihrer Anführer, Wyatscheslaw Ponomarew, vor Journalisten sagte, kam es an einer Straßensperre in dem Dorf Bilbasiwk östlich von Slawjansk zu der Schießerei. Er sagte, dass drei prorussische Kämpfer sowie einer der Angreifer getötet worden seien. Eine Stellungnahme des ukrainischen Innenministeriums war zunächst nicht zu erhalten. In der Vergangenheit waren solche Todeszahlen immer wieder deutlich gesenkt worden. Nach Angaben von Behörden in Kiew sei mindestens ein Mensch ums Leben gekommen.

Slawiansk wird von pro-russischen Separatisten kontrolliert. Der (Shenzhen: 002631.SZ – Nachrichten) selbst ernannte Bürgermeister der Stadt erklärte nach Auskunft eines TV-Teams der Agentur Reuters vor Ort, es sei in der Nacht zu einem Zusammenstoß gekommen und es gebe Opfer. Ein Reuters-TV-Reporter sah an der Kontrollstelle zwei Leichen, eine mit Schusswunden im Kopf. Einer der Toten trug demnach Kampfmontur, der andere Zivilkleidung. Die Polizei untersuche den Fall vor Ort.

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Der ehemalige Premier der Ukraine auf der Flucht?

Dienstag, Februar 25th, 2014

In der Ukraine hat die bisherige Opposition den Präsidenten Viktor Janukowitsch gestürzt. Hals über Kopf soll der prorussische Politiker die Hauptstadt Kiew verlassen haben. Nach Darstellung des kommissarischen Innenministers Arsen Awakow ist seine Flucht so abgelaufen:

Freitag, 21.2.2014, abends: Janukowitsch und enge Vertraute, darunter Präsidialamtschef Andrej Kljujew, fliegen mit Hubschraubern in die ostukrainische Millionenstadt Charkow. Dort wollen sie am Samstag an einem Kongress von regierungstreuen Gouverneuren, Bürgermeistern und Abgeordneten aus dem prorussischen Osten und Süden teilnehmen.

Samstag, 22.2., tagsüber: Janukowitsch hält sich in einer Staatsresidenz in Charkow auf. Eine Teilnahme am Kongress lehnt er nun ab. Der abgesetzte Präsident gibt ein Interview und betont, er werde weder zurücktreten noch das Land verlassen. Später fliegt er per Hubschrauber in die Stadt Donezk.

Samstag, 22.2., abends: Gemeinsam mit bewaffneten Leibwächtern will Janukowitsch am Flughafen Donezk in zwei VIP-Maschinen vom Typ «Falcon» umsteigen. Der Grenzschutz verweigert die Abfertigung – wegen angeblich fehlender Dokumente. Janukowitsch wird in einer gepanzerten Limousine in eine Residenz gefahren. Nach mehreren Stunden bricht er in Richtung der Halbinsel Krim auf.

Sonntag, 23.2., tagsüber: Janukowitsch trifft auf der Krim ein, er sucht Zuflucht in einem privaten Erholungsheim. Staatliche Gebäude meidet er. Als er erfährt, dass die kommissarischen Chefs von Innenministerium und Geheimdienst auf dem Weg zur Krim sind, fährt Janukowitsch in Richtung des internationalen Flughafens Sewastopol – doch dort landen bereits die neuen Machthaber.

Sonntag, 23.2., abends: Der gestürzte Präsident bricht die Fahrt ab und lässt sich zu einer Privatresidenz bei Balaklawa bringen. Er bietet seinen Leibwächtern an zurückzubleiben und verzichtet schriftlich auf staatlichen Schutz. Ein Teil der Sicherheitskräfte zieht daraufhin ab. Die übrigen Wachen und Kljujew besteigen gemeinsam mit Janukowitsch insgesamt drei Fahrzeuge und fahren in unbekannte Richtung davon.

Montag, 24.2. vormittags: Das Innenministerium teilt mit, dass Janukowitsch wegen «Massenmordes» zur Fahndung ausgeschrieben sei. Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet.

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Klitschko mit Bürgerwehren in der Ukraine

Sonntag, Februar 2nd, 2014

Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat im Machtkampf mit der Regierung zum Aufbau ziviler Streifen aufgerufen. «Bildet Bürgerwehren in jedem Hof, in jedem Bezirk, in jedem Haus», forderte Klitschko vor deutlich mehr als 10 000 Demonstranten auf dem Maidan in Kiew.

Die EU-Außenminister wollen nach Angaben ukrainischer Oppositionsführer am 10. Februar über Sanktionen gegen die Führung in Kiew beraten, wie sie etwa Klitschko immer wieder gefordert hatte. Die Krise in der Ex-Sowjetrepublik sorgte auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz für Spannungen zwischen dem Westen und Russland. US-Präsident Barack Obama rief offen zu einem Regierungswechsel in Kiew auf.

Der Ex-Boxweltmeister Klitschko betonte auf dem Maidan: «Alle demokratischen Kräfte müssen den Protest vor die Gebietsverwaltungen tragen.» Die Gegner des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch werfen der Führung vor, Schlägerbanden anzuheuern, die mit brutaler Gewalt für Chaos sorgen sollen.

 

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